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   SG Hildesheim, 21.04.2011 - S 26 AS 378/11 ER   

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https://dejure.org/2011,125314
SG Hildesheim, 21.04.2011 - S 26 AS 378/11 ER (https://dejure.org/2011,125314)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 21.04.2011 - S 26 AS 378/11 ER (https://dejure.org/2011,125314)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 21. April 2011 - S 26 AS 378/11 ER (https://dejure.org/2011,125314)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus SG Hildesheim, 21.04.2011 - S 26 AS 378/11
    Auch das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09 u. a. - nicht die Höhe der berücksichtigten Einzelbedarfe beanstandet, sondern die Berechnung der Regelleistung insgesamt als nicht hinrei-chend transparent angesehen.

    Derartiges ist hier jedoch nicht gegeben, denn weder dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09 u. a. - noch Fachveröffentlichungen ist zu entnehmen, dass die Regelleistungsbeträge un-ter Missachtung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts an den Gesetzgeber in evident unzureichender Höhe festgelegt wurden.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2006 - L 9 AS 649/06
    Auszug aus SG Hildesheim, 21.04.2011 - S 26 AS 378/11
    Bei der Beurteilung der für den Anordnungsgrund erforderlichen Eilbedürftigkeit alle tat-sächlichen Umstände, insbesondere auch tatsächlich verfügbare finanzielle Mittel, zu berücksichtigen (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22. November 2006 - L 9 AS 649/06 ER).

    Hinsichtlich der etwaigen Erstattung zunächst verauslagter Zahlungen steht gerade die Durchführung eines Hauptsacheverfahrens offen (vgl. dazu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23.05.2007 - L 6 AS 234/07 ER - und Beschluss vom 22.11.2006 - L 9 AS 649/06 ER).

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Auszug aus SG Hildesheim, 21.04.2011 - S 26 AS 378/11
    Die Regelleistung kann deshalb nicht - auch nicht vorläufig im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes - anhand einzelner Bestand-teile, sondern nur insgesamt in ihrer Höhe verfassungsrechtlich gewürdigt werden (grundlegend BSG, Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R -, SozR 4-4200 § 20 Nr. 3 (Rn. 51)).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2018 - L 9 AS 517/14
    Am 2. März 2011 beantragte der Kläger zu 1) unter dem Aktenzeichen S 26 AS 378/11 ER beim SG Hildesheim die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes.

    Dem Senat haben die Prozessakte des vorliegenden Berufungsverfahrens und die Akten des Verfahrens S 26 AS 378/11 ER (L 9 AS 411/11 B ER) sowie die Verwaltungsakten des Beklagten und das Gutachten der Firma P. vorgelegen.

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